BGH: Erwerbseinkommen aus Nebentätigkeit nach Überschreiten der Regelaltersgrenze

15. Dezember 2015

Es geht um die Berücksichtigung eines nach Eintritt der gesetzlichen Regelaltersgrenze erzielten Erwerbseinkommens aus einer Nebentätigkeit. Außerdem wird erörtert, wie der sogenannte angemessene Wohnwert zu bemessen ist, wenn der Unterhaltspflichtige das Eigenheim zusammen mit einem unterhaltsberechtigten Kind bewohnt.

An den Unterhaltsberechtigten erbrachte Leistungen der Krankentagegeldversicherung, die auf während bestehender ehelicher Lebensgemeinschaft erbrachten Beitragsleistungen beruhen, sind regelmäßig in die Bedarfsbemessung einzubeziehen. Az XII ZR 30/10, Urteil vom 31.10.2012